30. Juli 2009
Bei der praktischen Arbeit mit dem Vertragsformular des EVB-IT Systemvertrages wird wieder deutlich, dass dieses Muster ein mächtiges „Instrument“ zur Vertragsgestaltung ist. In der Praxis empfiehlt es sich, alle Passagen, die nicht angewandt werden sollen, möglichst wegzustreichen. Anderenfalls läuft man spätestens beim 3. oder 4. Lesen Gefahr, dass man eigentlich überflüssige Dokumentbereiche noch einmal prüft.
Auch bei der Erstellung von Verdingungsunterlagen kann es sinnvoll sein, Passagen zu streichen oder zu markieren. Wir nutzen in der Praxis die Markierung von Passagen, um beispielsweise bei europaweiten Ausschreibungen dem Bieter deutlich zu machen, an welchen Stellen er Einfügungen vornehmen kann. In den Ausschreibungsunterlagen verweisen wir dann darauf, dass nur an diesen Stelle eine entsprechende Einfügung erfolgen darf.
29. Januar 2009
Im EVB-IT Systemvertrag sind unter Nr. 15 verschiedene Varianten und Ergänzungen für die Haftungsregelungen vorgesehen. Die Haftung für entgangenen Gewinn kann ebenfalls ent-sprechend mit in den Vertrag aufgenommen werden. Hier ist kritisch zu prüfen, ob bei dem jeweiligen konkreten Projekt ein Gewinn oder zumindest eine Einnahme auf Seiten des Auftraggebers erzielt wird. Dann empfiehlt es sich in der Praxis, die Haftung in Richtung entgangenen Gewinn zu erweitern.
In den EVB-IT-Verträgen ist das Thema IT-Sicherheit bisher noch nicht vorrangig vorgesehen. Es empfiehlt sich in der Praxis, diesen Bereich bei Abschluss eines EVB-IT-Vertrages geson-dert unter der Überschrift „Sonstige Vereinbarungen” zu ergänzen. Hier können unterschiedliche Standards festgelegt werden. Ob ein Verweis auf die Regelungen BSI-Grundschutz in allen Fällen angezeigt ist, sollte im Einzelfall geprüft werden. Die Regelungen zum BSI-Grundschutz sind sehr detailliert und können in einigen Fällen eher dazu führen, dass der Bereich IT-Sicherheit mit Regelungen überfrachtet wird.
Thomas Feil • 
02:41 • 
